MITEINANDER für Reith - freie unabhängige Liste

12.03.2021

Am 18.03.2021 findet um 20:00 die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Hier die Tagesordnungspunkte:

1) Begrüßung und Beschlussfeststellung.

2) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25. Feber 2021.

3) Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2020.

4) Beschlussfassung über die geänderte Festsetzung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 gemäß § 38 VRV 2015.

5) Beratung und Beschlussfassung über die Neufestsetzung der Überschreitungsgrenze je Voranschlagswert.

6) Information betreffend den Entwurf des Rechnungsabschlusses 2020 für die Gemeinde Reith im Alpbachtal Immobilienverwaltungs GmbH & CoKG.

7) Bericht des Überprüfungsausschusses betreffend die Sitzung vom 22.2.2021 (Erste Kassaprüfung).

8) Änderung des Flächenwidmungsplanes (522-2021-00001) im Bereich GST.-Nr. 1031 in KG 83116 Reith; Umwidmung einer Teilfläche (ca.78m2) von Freiland § 41 in Sonderfläche aus besonderen raumordnungsfachlichen Gründen § 43(1)b TROG 2016.

9) Beratung und Beschlussfassung über Grundankauf einer Teilfläche von ca. 120 m2 aus GST.-Nr. 498/1 KG 83116 Reith und Übernahme ins Öffentliche Gut.

10) Beratung und Beschlussfassung betreffend Grundabtretung an die Gemeinde Reith im Alpbachtal von 48 m2 aus GSt. 213 und von 11 m2 aus GSt. 479/1 und Übernahme ins Öffentliche Gut.

11) Neuerlassung eines Bebauungsplanes „Wohnen am Reither See“ Wohnprojekt Eglo Immobilien Brilliant Wohnen – Beratung und Beschlussfassung.

12) Beratung und Beschlussfassung Verlängerung Pachtvertrag Tennisplatz.

13) Beratung und Beschlussfassung betreffend Auflösung Gemeindeweg Silberbergalm und Neubeitritt zur Weginteressentschaft Silberbergalmweg in Grün-dung mit 0,01% Anteile.

14) Berichte des Bürgermeisters.

15) Anträge, Anfragen und Allfälliges.

ACHTUNG WICHTIG:
Ausdrücklich hingewiesen wird auf die Ausgangsregelung nach der COVID-19-Schutz-maßnahmenverordnung idgF.
Des Weiteren wird auf das verpflichtende, ständige Tragen einer FFP2 Maske ab Betreten des Gemeindeamtes aufmerksam gemacht!

23.02.2021

Am 25.02.2021 findet um 20:00 die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Hier die Tagesordnungspunkte:

1) Begrüßung und Beschlussfeststellung.

2) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 2. Feber 2021.

3) Projektpräsentation „Nisslhof“ durch Bauwerber Lenk Georg.

4) Neuerlassung eines Bebauungsplanes im Bereich der GST.-Nr. 1003/2 in KG 83116 Reith – Beratung und Beschlussfassung.

5) Berichte des Bürgermeisters.

6) Anträge, Anfragen und Allfälliges.

ACHTUNG WICHTIG:
Ausdrücklich hingewiesen wird auf die Ausgangsregelung nach § 2 der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung.
Des Weiteren wird auf das verpflichtende, ständige Tragen einer FFP2 Maske aufmerksam gemacht!

28.01.2021

Am 02.02.2021 findet um 20:00 die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Hier die Tagesordnungspunkte:

1) Begrüßung und Beschlussfeststellung

2) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 18. Dezember 2020

3) Beschlussfassung zu Finanzierungsbeschluss (Atemschutzmasken FFW St. Ger-traudi), Umbuchung von Konto 163020-400103 auf Konto 163020-050000 idHv € 7.500,00

4) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Überschreitungen und deren Bedeckungen

5) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Änderung des Flächenwidmungsplanes (522-2020-00004) im Bereich GST.-Nr. 633 und .80, jeweils in KG 83116 Reith; Änderung einer Teilfläche von derzeit Freiland gemäß § 41 TROG 2016 in künftig Wohngebiet gemäß § 38 Abs.1 TROG 2016

6) Ortsplanung Reith im Alpbachtal
Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖRK) für eine Teilfläche der GST.-Nr. 491 in KG 83107 Hygna;
Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich der Auflage und Erlassung der Ände-rung des ÖRK im Sinne der Bestimmungen des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101

7) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Änderung des Flächenwidmungsplanes (522-2020-00005) im Bereich GST.-Nr. 491, KG 83107 Hygna; Änderung einer Teilfläche von derzeit Freiland gemäß § 41 TROG 2016 in künftig Sonderfläche Austraghaus gemäß § 46 TROG 2016

8) Ortsplanung Reith im Alpbachtal
Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖRK) für eine Teilfläche der GST.-Nr. 1273/1 in KG 83116 Reith;
Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich der Auflage und Erlassung der Änderung des ÖRK im Sinne der Bestimmungen des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101

9) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Änderung des Flächenwidmungsplanes (522-2020-00003) im Bereich GST.-Nr. 1273/1, KG 83116 Reith; Änderung einer Teilfläche von derzeit Freiland gemäß § 41 TROG 2016 in künftig Sonderfläche für land- und forstwirtschaftliche Gebäude und Anlagen gemäß § 47 TROG 2016

10) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Begleitung betreffend Vorbereitung der technischen Unterlagen im Vergabeverfahren „Neubau Feuerwehrgerätehaus Reith im Alpbachtal“

11) Beratung und Beschlussfassung bezüglich vergaberechtliche Begleitung und
Durchführung „Neubau Feuerwehrgerätehaus Reith im Alpbachtal“

12) Personalagenden

13) Berichte des Bürgermeisters

14) Anträge, Anfragen und Allfälliges

13.12.2020

Am 18.12.2020 findet um 20:00 die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Hier die Tagesordnungspunkte:

1) Begrüßung und Beschlussfeststellung.

2) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 26. November 2020.

3) Beratung und Beschlussfassung bezüglich neuer Friedhofsordnung der Gemeinde Reith im Alpbachtal.

4) Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung bzw. Neufestsetzung von Gemeindeabgaben und Gebühren.

5) Beschlussfassung über den Voranschlag (Haushaltsplan) 2021 der Gemeinde Reith im Alpbachtal gemäß § 93 Tiroler Gemeindeordnung 2001 – TGO 2001, LGBl. Nr. 82/2019 inklusive der Bestandteile und Anlagen gemäß § 5 VRV 2015.

6) Beschlussfassung über den Voranschlag (Haushaltsplan) 2021 der Gemeinde Reith im Alpbachtal Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG.

7) Bericht des Überprüfungsausschusses über die Sitzungen vom 7.9.2020 (3. Sitzung) und vom 30.11.2020 (4. Sitzung).

8) Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kontokorrentkredites in der Höhe von € 100.000,--.

9) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Feuerwehr-Gerätehaus Neubau:
a) Beauftragung eines Architektenwettbewerbes an gemeinnützige Wohnbauträger
b) Vergabe der Abwicklung des unter Pkt. (9a) beschlossenen Architektenwettbewerbes an die Firma GemNova GmbH

10) Beratung und Beschlussfassung über die Projektierung eines Gemeinde Sozialzentrums:
a) Vergabe der Projektierung des Gemeinde Sozialzentrums an den Architekten DI Hans-Peter Kircher, der sich eines Bauträgers bedienen darf, jedoch nur unter folgenden Bedingungen:
• Das alleinige Vergaberecht (Praxen, Wohnungen) obliegt ausschließlich der Gemeinde Reith im Alpbachtal
• Einhaltung der Wohnbauförderungskriterien
• Der Gemeinde Reith im Alpbachtal entstehen keine weiteren Kosten, ausgenommen die Kosten der Verkehrserschließung

11) Verordnung einer vorübergehenden Verkehrsmaßnahme gem. § 43/1 StVO 1960 idgF (Tonnagenbeschränkung von 16t) für alle Gemeindestraßen und öffentlichen Interessentschaftswege in den Berggebieten, in der Zeit vom 1.1.2021 bis 31.3.2021

12) Beratung und Beschlussfassung bezüglich eines Einspruches innerhalb offener Frist zum TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2020 (Arztpraxis Objekt Kleiderhaus Gschösser)

13) Aufhebung des Beschlusses betreffend Marienheim - Vertragsbindungsänderung mit der Firma Humanocare GmbH.

14) Berichte des Bürgermeisters.

15) Anträge, Anfragen und Allfälliges.

21.11.2020

Am 26.11.2020 findet um 20:00 die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Hier die Tagesordnungspunkte:

1) Begrüßung und Beschlussfeststellung.

2) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12. November 2020.

3) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Erstellung eines Bebauungsplanes betreffend dem Bauprojekt „Wohnen am Reither See“ anhand der vorliegenden Einreichunterlagen.

4) Beratung und Beschlussfassung betreffend Umwidmung im Bereich GST.-Nr. 641 in KG 83116 Reith – Feuerwehr (Blaulichtzentrum), Gemeinde-Sozialzentrum und Gewerbegebiet
a) Grundankauf für ein Blaulichtzentrum (Feuerwehr, Wasserrettung),
b) GemeindeSozialzentrum als Baurecht
c) Neues Gewerbegebiet Reith
d) Erschließung des Blaulichtzentrums und des Sozialzentrums einerseits und des Gewerbegebietes andererseits.

5) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Auflegung des Entwurfes der Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Reith im Alpbachtal.

6) Änderung des Flächenwidmungsplanes (522-2020-00004) im Bereich GST.-Nr. 633 und .80, jeweils in KG 83116 Reith;
Änderung einer Teilfläche von derzeit Freiland gemäß § 41 in künftig Wohngebiet gemäß § 38 Abs.1 TROG 2016 – Beratung und Beschlussfassung.

7) Beratung und Beschlussfassung betreffend weiterer Vorgangsweise bezüglich Pachtvertrag Tennisplatz und Sanierung von Tennisplatz und FunCourt Platz, sowie des Clubhauses.

8) Berichte des Bürgermeisters.

9) Anträge, Anfragen und Allfälliges.

ACHTUNG WICHTIG:
Ausdrücklich hingewiesen wird auf die Ausgangsregelung nach § 2 der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung.
Des Weiteren wird auf das verpflichtende, ständige Tragen einer FFP2 Maske aufmerksam gemacht!

08.11.2020

Am 12.11.2020 findet um 20:00 die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Hier die Tagesordnungspunkte:

1) Begrüßung und Beschlussfeststellung.

2) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 07. Oktober 2020.

3) Beratung und Beschlussfassung bezüglich einer Verlängerung des bis 31.12.2020 befristeten Managementvertrages mit der Firma Humanocare GmbH betreffend der Führung des Alten- und Pflegeheimes „Marienheim“ der Gemeinde Reith im Alpbachtal.

4) Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Bankdarlehens in Höhe von € 200.000,- aufgrund massiver Einnahmenrückgänge gegenüber dem Haushaltsvoranschlag 2020, insbesondere bei den Ertragsanteilen, den eigenen Steuern, den Pflegeheimkosten etc, aber auch aufgrund von unvorhergesehenen Mehrausgaben.

5) Beratung und Beschlussfassung betreffend dem Felssturzereignis vom 13.10.2020 im Ortsteil St. Gertraudi:
a) Nachträgliche Genehmigung der aufgrund „Gefahr in Verzug“ von der Gemeinde Reith im Alpbachtal beauftragten und in der Zwischenzeit bereits durchgeführten Sofortmaßnahmen,
b) Antragstellung an die Wildbach- und Lawinenverbauung, GBL Unteres Inntal, um Ausarbeitung eines Schutzprojektes,
c) Abgabe einer Verpflichtungserklärung für die Übernahme und einer eventuellen Vorfinanzierung des Interessentenanteiles für die Sofortmaßnahmen in Höhe von 33%, sowie
d) Abgabe einer Verpflichtungserklärung für die Übernahme des Interessentenanteiles für das geplante Schutzprojekt, wobei dieser noch in einer Finanzierungsverhandlung festzusetzen ist.

6) Berichte des Bürgermeisters.

7) Anträge, Anfragen und Allfälliges.

ACHTUNG WICHTIG:
Ausdrücklich hingewiesen wird auf die Ausgangsregelung nach § 2 der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung.
Des Weiteren wird auf das verpflichtende, ständige Tragen einer FFP2 Maske aufmerksam gemacht!

30.09.2020

Am 07.10.2020 findet um 20:00 die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Hier die Tagesordnungspunkte:

1) Begrüßung und Beschlussfeststellung.

2) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 31. August 2020.

3) Beratung und Beschlussfassung über die geänderte Festsetzung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 gemäß § 38 VRV 2015..

4) Beratung und Beschlussfassung betreffend einer ausschließlichen schulischen Nutzung der Turnhalle und des Bewegungsraumes oder einer Mitnutzungsmöglichkeit für Vereine und Institutionen.

5) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Erweiterung des Projektes „familienfreundlichegemeinde“ und der damit verbundenen Aufstellung eines „Windelcontainers“ am Recyclinghof der Gemeinde Reith im Alpbachtal zur unentgeltlichen Entsorgungsmöglichkeit, zu den üblichen Öffnungszeiten.

6) Beratung und Beschlussfassung über die Erlassung einer Verordnung betreffend „Pflichten der Hundehalter“.

7) Beratung und Beschlussfassung betreffend „Verpflichtungserklärungen“ gemäß Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

8) Beratung und Grundsatzbeschlussfassung für die Anschaffung eines neuen Löschfahr-zeuges mit Bergeausrüstung (LFB) für die FF-Reith.

9) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Aufhebung der derzeitigen einmaligen Anschlussgebühr betreffend Breitband-Internet Gemeindenetz.

10) Information bezüglich Rückführung der Agenden für das Alten- und Pflegeheim „Marienheim“ an den Bürgermeister.

11) Berichte des Bürgermeisters.

12) Anträge, Anfragen und Allfälliges.

25.08.2020

Am 31.08.2020 findet um 19:00 die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Hier die Tagesordnungspunkte:

1) Begrüßung und Beschlussfeststellung.

2) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10. Juni 2020.

3) Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 gemäß § 38 VRV 2015.

4) Änderung des Flächenwidmungsplanes (522-2020-00002) im Bereich GST.-Nr. 1077 in KG 83107 Hygna;
Änderung einer Teilfläche (ca. 8.708m²) von derzeit Sonderfläche standortgebunden gemäß § 43, Abs. 1 lit. a, Festlegung Erläuterung: Chaletdorf mit Zentralgebäude Gastronomie und Wellness und max. 12 Chalets mit insgesamt 56 Betten in künftig Sonderfläche für Chaletdörfer gemäß § 47, lit. a [iVm. § 43 Abs. 7 standortgebunden] TROG 2016, Festlegung Zähler: 1, Festlegung Erläuterung: Zentralgebäude ohne Beherbergung, weitere Bestimmungen für den gesamten Widmungsbereich, max. Betten: 51, max. Beherbergungsgebäude bzw. Chalets: 11 – Beratung und Beschlussfassung.

5) Neuerlassung eines Bebauungsplanes und eines ergänzenden Bebauungsplanes (70522-2020-90002) im Bereich der GST.-Nr. 1077 in KG 83107 Hygna – Beratung und Beschlussfassung.

6) Neuerlassung eines Bebauungsplanes (70522-2020-90003) im Bereich der GST.-Nr. 34/2 in KG 83117 Scheffach – Beratung und Beschlussfassung.

7) Antrag auf Änderung der beschlossenen Beteiligung für einen Neubau der Sonnwendjoch-Bergbahn
a) Aufhebung des GR-Beschlusses vom 11.04.2019 und
b) Erhöhung der Beteiligung in Form eines Genussrechtskapitals auf neu 30,- Euro pro Einwohner
– jeweils Beratung und Beschlussfassung.

8) Beratung und Beschlussfassung bezüglich einer Haftungsübernahme durch die Ge-meinde Reith im Alpbachtal in Höhe von 59.605,- Euro betreffend einer Kreditbean-tragung des Sozial- und Gesundheitssprengel von Gemeinden der Region 31 (Aufnahme eines Überbrückungskredits in Höhe von 350.000,- Euro mit einer Laufzeit von 10 Jahren).

9) Beratung und Beschlussfassung betreffend einer Resolution über die Änderung des Apothekengesetzes, wonach ärztliche Hausapotheken in allen Einarztgemeinden ohne Einschränkungen ermöglicht werden.

10) Berichte des Bürgermeisters.

11) Anträge, Anfragen und Allfälliges.

04.06.2020

Am 10.06.2020 findet um 20:00 die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Hier die Tagesordnungspunkte:

1) Begrüßung und Beschlussfeststellung.

2) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 03. März 2020.

3) Ortsplanung Reith im Alpbachtal (ÖRK 522-K37)
Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖRK) für eine Teilfläche der GST.-Nr. 502/1 in KG 83116 Reith;
Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich der Auflage und Erlassung der Änderung des ÖRK im Sinne der Bestimmungen des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101.

4) Änderung des Flächenwidmungsplanes (522-2019-00009) im Bereich GST.-Nr. 502/1 in KG 83116 Reith;
Änderung einer Teilfläche (ca. 600m²) von derzeit Freiland gemäß § 41 in künftig Wohngebiet gemäß § 38 Abs.1 TROG 2016 – Beratung und Beschlussfassung.

5) Vorlage des Entwurfes des Rechnungsabschlusses (der Jahresrechnung) für das abgelaufene Haushaltsjahr 2019 im Sinne der Bestimmungen der Tiroler Gemeindeordnung 2001 – TGO, LGBl. Nr. 36/2001 idgF.;
jeweils Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich:
a) der Abweichungen gegenüber einzelner Einnahmen- und Ausgabenansätze;
b) des Rechnungsabschlusses;
c) der Erteilung der Entlastung des Rechnungslegers (des Bürgermeisters).

6) Information über den Entwurf des Rechnungsabschlusses (der Jahresrechnung) für das abgelaufene Haushaltsjahr 2019 betreffend der Gemeinde Reith im Alpbachtal Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG.

7) Bericht des Überprüfungsausschusses über die Sitzung vom 25. Mai 2020 (2. Kassaprüfung).

8) Genehmigung von Ausgabenüberschreitungen bzw. überplanmäßigen Ausgaben, sowie fehlenden Einnahmen und deren Bedeckungen für das laufende Jahr 2020 – Beratung und Beschlussfassung.

9) Änderung der zum 01.01.2020 beschlossenen Tagsätze für das Alten- und Pflegeheim „Marienheim“ aufgrund des Beschlusses des Amtes der Tiroler Landesregierung – Beratung und Beschlussfassung.

10) Berichte des Bürgermeisters.

11) Anträge, Anfragen und Allfälliges.

26.02.2020

Am 03.03.2020 findet um 20:00 die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Hier die Tagesordnungspunkte:

1) Begrüßung und Beschlussfeststellung.

2) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 19. Dezember 2019.

3) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Festlegung des Standortes für einen Neubau des Gerätehauses der FF-Reith.

4) Ortsplanung Reith im Alpbachtal (ÖRK 522-K37)
Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖRK) für eine Teilfläche der GST.-Nr. 502/1 in KG 83116 Reith;
Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich der Auflage und Erlassung der Änderung des ÖRK im Sinne der Bestimmungen des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101.

5) Änderung des Flächenwidmungsplanes (522-2019-00009) im Bereich GST.-Nr. 502/1 in KG 83116 Reith;
Änderung einer Teilfläche (ca. 600m²) von derzeit Freiland gemäß § 41 in künftig Wohngebiet gemäß § 38 Abs.1 TROG 2016 – Beratung und Beschlussfassung.

6) Änderung des Flächenwidmungsplanes (522-2019-00011) im Bereich GST.-Nr. 356/4 in KG 83116 Reith;
Änderung einer Teilfläche (ca. 6m²) von derzeit Freiland gemäß § 41 in künftig Wohngebiet gemäß § 38 Abs.1 TROG 2016 – Beratung und Beschlussfassung.

7) Änderung des Flächenwidmungsplanes (522-2019-00007) im Bereich GST.-Nr. 429 in KG 83107 Hygna;
Änderung einer Teilfläche (rund 665m²) von derzeit Freiland gemäß § 41 in künftig Sonderfläche Austragshaus gemäß § 46 [iVm. § 43 Abs.7, standortgebunden] TROG 2016 – Beratung und Beschlussfassung.

8) Änderung des Flächenwidmungsplanes (522-2019-00012) im Bereich der GST.-Nr. 579/1 und 579/2, jeweils in KG 83116 Reith;
Änderungen von mehreren Teilflächen verschiedener Widmungen (von Sonderfläche Hofstelle in Freiland, von Freiland in Sonderfläche Hofstelle gemäß § 44 [iVm. § 43 Abs.7, standortgebunden] TROG 2016 – Beratung und Beschlussfassung.

9) Neuerlassung eines Bebauungsplanes (70522-2020-90001) im Bereich der GST.-Nr. 126/62 in KG 83116 Reith – Beratung und Beschlussfassung.

10) Beratung und Beschlussfassung über die Abänderung der mit 29.05.2019 unter Tages-ordnungspunkt 9 beschlossenen Vereinbarung betreffend dem Gemeindeverband „Polizeiverband von Gemeinden der Region 31“.

11) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Löschung des Wiederkaufsrechtes betreffend der Liegenschaft in EZ 608, in KG 83116 Reith.

12) Berichte des Bürgermeisters.

13) Anträge, Anfragen und Allfälliges.

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