13.12.2020

Am 18.12.2020 findet um 20:00 die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Hier die Tagesordnungspunkte:

1) Begrüßung und Beschlussfeststellung.

2) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 26. November 2020.

3) Beratung und Beschlussfassung bezüglich neuer Friedhofsordnung der Gemeinde Reith im Alpbachtal.

4) Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung bzw. Neufestsetzung von Gemeindeabgaben und Gebühren.

5) Beschlussfassung über den Voranschlag (Haushaltsplan) 2021 der Gemeinde Reith im Alpbachtal gemäß § 93 Tiroler Gemeindeordnung 2001 – TGO 2001, LGBl. Nr. 82/2019 inklusive der Bestandteile und Anlagen gemäß § 5 VRV 2015.

6) Beschlussfassung über den Voranschlag (Haushaltsplan) 2021 der Gemeinde Reith im Alpbachtal Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG.

7) Bericht des Überprüfungsausschusses über die Sitzungen vom 7.9.2020 (3. Sitzung) und vom 30.11.2020 (4. Sitzung).

8) Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kontokorrentkredites in der Höhe von € 100.000,--.

9) Beratung und Beschlussfassung bezüglich Feuerwehr-Gerätehaus Neubau:
a) Beauftragung eines Architektenwettbewerbes an gemeinnützige Wohnbauträger
b) Vergabe der Abwicklung des unter Pkt. (9a) beschlossenen Architektenwettbewerbes an die Firma GemNova GmbH

10) Beratung und Beschlussfassung über die Projektierung eines Gemeinde Sozialzentrums:
a) Vergabe der Projektierung des Gemeinde Sozialzentrums an den Architekten DI Hans-Peter Kircher, der sich eines Bauträgers bedienen darf, jedoch nur unter folgenden Bedingungen:
• Das alleinige Vergaberecht (Praxen, Wohnungen) obliegt ausschließlich der Gemeinde Reith im Alpbachtal
• Einhaltung der Wohnbauförderungskriterien
• Der Gemeinde Reith im Alpbachtal entstehen keine weiteren Kosten, ausgenommen die Kosten der Verkehrserschließung

11) Verordnung einer vorübergehenden Verkehrsmaßnahme gem. § 43/1 StVO 1960 idgF (Tonnagenbeschränkung von 16t) für alle Gemeindestraßen und öffentlichen Interessentschaftswege in den Berggebieten, in der Zeit vom 1.1.2021 bis 31.3.2021

12) Beratung und Beschlussfassung bezüglich eines Einspruches innerhalb offener Frist zum TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2020 (Arztpraxis Objekt Kleiderhaus Gschösser)

13) Aufhebung des Beschlusses betreffend Marienheim - Vertragsbindungsänderung mit der Firma Humanocare GmbH.

14) Berichte des Bürgermeisters.

15) Anträge, Anfragen und Allfälliges.

ACHTUNG WICHTIG:
Ausdrücklich hingewiesen wird auf die Ausgangsregelung nach § 2 der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung.
Des Weiteren wird auf das verpflichtende, ständige Tragen einer FFP2 Maske aufmerksam gemacht!